AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen

 

1. Geltungsbereich
2. Angebot und Vertragsschluss
3. Preise und Zahlung
4. Lieferzeit
5. Eigentumsvorbehalt
6. Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte
7. Gewährleistung
8. Widerrufsrecht
9. Sonderregelungen für individuell hergestellte oder angepasste Produkte
10. Geschenkgutscheine
11. Gerichtsstand
12. Salvatorische Klausel

1. Geltungsbereich

(1)  Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend “AGB”) der

Fritz and Rose
FaR Hamburg UG (haftungsbeschränkt)
Eidelstedter Weg 55
20255 Hamburg
Email: info@fritzandrose.com
Telephone: +49 (0) 175 2870224

(nachfolgend „wir“ oder “Verkäufer”), gelten für alle Verträge, die Du als Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Du“ oder “Kunde”) mit uns hinsichtlich der von uns als Verkäufer in unserem Online-Shop dargestellten Waren und/oder Leistungen abschließt. Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser AGB.

Die AGB gelten gegenüber Unternehmern auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Der Einbeziehung von AGB eines Kunden, die unseren AGB widersprechen, wird schon jetzt widersprochen.

(2)  Die Vertragssprache ist deutsch.

(3)  Für Verträge über die Lieferung von Gutscheinen gelten unsere AGB entsprechend, sofern nicht ausdrücklich etwas Abweichendes geregelt ist.

(4)  Verbraucher im Sinne dieser AGB, ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeiten zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2. Angebot und Vertragsschluss

(1)  Die in unserem Online-Shop enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote unsererseits dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch Dich als Kunden.

(2)  Du kannst dieses Angebot über das in unserem Online-Shop integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibst Du, nachdem Du die ausgewählten Waren und/oder Leistungen in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hast, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren und/oder Leistungen ab.

(3)  Nach Eingang des Kaufangebots bei uns erhältst Du eine automatisch erzeugte E-Mail, mit der wir bestätigen, dass wir Deine Bestellung erhalten haben (Eingangsbestätigung). Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Kaufangebots dar. Ein Vertrag kommt durch die Eingangsbestätigung noch nicht zustande.

(4)  Ein Kaufvertrag über die Ware kommt erst zustande, wenn wir ausdrücklich die Annahme des Kaufangebots erklären (Auftragsbestätigung) oder wenn wir die Ware – ohne vorherige ausdrückliche Annahmeerklärung – an Dich versenden.

(5)  Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Du hast dabei sicherzustellen, dass die von Dir zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist und die von uns versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hast Du bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle von uns oder von uns mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.

3. Preise und Zahlung

(1)  Sofern sich aus unserer Produktbeschreibung nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.

(2)  Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die wir nicht zu vertreten haben und die von Dir zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise mögliche Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle). Bitte beachte, dass Kosten der Geldübermittlung auch anfallen können, wenn die Lieferung nicht in ein Land außerhalb der Europäischen Union erfolgt, Du die Zahlung aber von einem Land außerhalb der Europäischen Union aus vornimmst.

(3)  Dir stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die in unserem Online-Shop angegeben werden.

(4)  Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.

(5)  Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: “PayPal”), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder – falls Du nicht über ein PayPal-Konto verfügst – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.

(6)  Kommst Du mit einer Zahlung in Verzug werden grundsätzlich Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz p.a. berechnet. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens behalten wir uns vor. Für den Fall, dass wir einen höheren Verzugsschaden geltend machen, hast Du die Möglichkeit, uns nachzuweisen, dass der geltend gemachte Verzugsschaden überhaupt nicht oder in zumindest wesentlich niedrigerer Höhe angefallen ist.

4. Lieferzeit

(1)  Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die von Dir angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in unserer Bestellabwicklung von Dir angegebene Lieferanschrift maßgeblich.

(2)  Soweit kein ausdrücklich verbindlicher Liefertermin vereinbart wurde, sind unsere Liefertermine bzw. Lieferfristen ausschließlich unverbindliche Angaben.

(3)  Der Beginn der von uns angegebenen Lieferzeit setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung Deiner Verpflichtungen als Kunde voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.

(4)  Du kannst 4 Wochen nach Überschreitung eines unverbindlichen Liefertermins/Lieferfrist uns schriftlich auffordern binnen einer angemessenen Frist zu liefern. Sollten wir einen ausdrücklichen Liefertermin/eine Lieferfrist schuldhaft nicht einhalten oder wenn wir aus anderem Grund in Verzug geraten, so musst Du als Kunde uns eine angemessene Nachfrist zur Bewirkung der Leistung setzen. Wenn wir die Nachfrist fruchtlos verstreichen lassen, so bist Du berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten.

(5)  Kommst Du in Annahmeverzug oder verletzt Du schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns hierdurch entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an uns zurück, da eine Zustellung bei Dir nicht möglich war, trägst Du die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn Du Dein Widerrufsrecht wirksam ausübst, wenn Du den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hast oder wenn Du vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert warst, es sei denn, dass wir Dir die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatten.

5. Eigentumsvorbehalt

(1)  Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.

(2)  Du bist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf Dich übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. Solange das Eigentum noch nicht auf Dich übergegangen ist, hast Du uns unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist.

(3)  Für Kunden, die Unternehmer sind, gilt ergänzend Folgendes:

• Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.
• Der Kunde darf die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall tritt der Kunde bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihm aus dem Weiterverkauf erwachsen, an den Verkäufer ab. Wir nehmen die Abtretung an. Der Kunde ist jedoch zur Einziehung der Forderungen ermächtigt. Soweit der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt, behalten wir uns das Recht vor, Forderungen selbst einzuziehen.
• Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.
• Wir verpflichteten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.

6. Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte

Dir steht das Recht zur Aufrechnung nur zu, wenn deine Forderungen rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Zur Aufrechnung gegen unsere Ansprüche bist Du auch berechtigt, wenn Du Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Kaufvertrag geltend machst. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts bist Du nur insoweit befugt, als dass dein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

7. Gewährleistung

(1)  Wir versuchen unsere Produkte in Prospekten, Anzeigen und sonstigen Angebotsunterlagen so originalgetreu wie möglich zu beschreiben und darzustellen. Dennoch können z.B. die Farben der Abbildungen von denen der tatsächlichen Artikel abweichen. Die Abbildungen stellen insoweit keine Grundlage für eine Beschaffenheitsvereinbarung dar.

(2)  Soweit der gelieferte Gegenstand nicht die zwischen Dir und uns vereinbarte Beschaffenheit hat oder er sich nicht für die nach unserem Vertrag vorausgesetzte oder die übliche Verwendung eignet oder er nicht die Eigenschaften hat, die du nach unseren Äußerungen erwarten konntest, so sind wir selbstverständlich zur Nacherfüllung verpflichtet. Bitte beachte zu Fragen der Beschaffenheit unsere Hinweise zur Produktpflege und zu den Eigenschaften der verwendeten Materialien.

(3)  Du hast zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind jedoch berechtigt, die gewählte Art der Nacherfüllung oder die Nacherfüllung generell zu verweigern, wenn uns diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich oder diese unmöglich i.S.v. § 275 Abs. 2 und 3 BGB ist.

(4)  Während der Nacherfüllung sind die Herabsetzung des Kaufpreises oder der Rücktritt vom Vertrag Deinerseits zunächst ausgeschlossen. Eine Nachbesserung gilt erst mit dem erfolglosen zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder haben wir die Nacherfüllung insgesamt verweigert, kannst Du nach deiner Wahl die Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen oder den Rücktritt vom Vertrag erklären.

(5)  Schadensersatzansprüche zu den nachfolgenden Bedingungen wegen des Mangels kannst Du erst geltend machen, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist oder wir die Nacherfüllung verweigert haben. Das Recht zur Geltendmachung von weitergehenden Schadensersatzansprüchen zu den nachfolgenden Bedingungen bleibt davon unberührt.

(6)  Wir haften unbeschadet vorstehender Regelungen und der nachfolgenden Haftungsbeschränkungen uneingeschränkt für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung unserer gesetzlichen Vertretern oder unserer Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden, sowie für alle Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist, unserer gesetzlichen Vertreter oder unserer Erfüllungsgehilfen beruhen.

(7)  Wir haften auch für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflichten). Wir haften jedoch nur, soweit die Schäden in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind. Bei einfachen fahrlässigen Verletzungen nicht vertragswesentlicher Nebenpflichten haften wir im Übrigen nicht. Die in den Sätzen 1 – 3 enthaltenen Haftungsbeschränkungen gelten auch, soweit die Haftung für die gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen betroffen ist.

(8)  Eine weitergehende Haftung ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

(9)  Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre, wenn Du Verbraucher bist (s.o.), und 1 Jahr für Unternehmer. Die Frist beginnt mit dem Gefahrübergang. Diese Frist gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden.

8. Widerrufsrecht

Als Verbraucher hast Du bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das wir nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informieren.

Widerrufsbelehrung

(1)  Jeder Verbraucher hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen einen ueber unseren Online-Shop geschlossenen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Du oder ein von Dir benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hast bzw. hat.

Um Dein Widerrufsrecht auszuüben, musst Du uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Deinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Du kannst dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Du die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendest.

Folgen des Widerrufs

(2)  Wenn Du diesen Vertrag widerrufst, haben wir Dir alle Zahlungen, die wir von Dir erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Du eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hast), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Deinen Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Du bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hast, es sei denn, mit Dir wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Dir wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Du den Nachweis erbracht hast, dass Du die Waren zurückgesandt hast, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Du hast die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Du uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Du die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendest.

Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren liegen bei dir.
Du musst für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

(3)  Das Widerrufsrecht besteht nicht für Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. Dies ist bei den vom Verkäufer gelieferten Waren regelmäßig der Fall. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass in diesen Fällen kein Widerrufsrecht besteht.

(4)  Über das Muster-Widerrufsformular informieren wir nach der gesetzlichen Regelung wie folgt im Anhang.

9. Sonderregelungen für individuell
   hergestellte oder angepasste Produkte

(1)  Sonderanfertigungen und individuell angepasste Produkte unterliegen den folgenden besonderen Regelungen. Diese gehen den allgemeinen Regelungen unserer AGB vor.

(2)  Bei Sonderanfertigungen und individuell angepassten Produkten erfolgt der Vertragsschluss regelmäßig durch eine Auftragsbestätigung unsererseits.

(3)  Bei Sonderanfertigungen und individuell angepassten Produkten sind 50% des Kaufpreises bereits zum Zeitpunkt der Freigabe des Designs fällig. Die Übrigen 50% sind mit Übergabe der Ware fällig.

(4)  Deine Designfreigabe oder sonstige Vorlagen sind bindend. Gravurfehler o.Ä., die auf eine fehlerhafte Vorlage zurückzuführen sind, sind keine Mängel i.S.d. Gewährleistungsrechts.

(5)  Das Widerrufsrecht i.S.v. § 8. gilt nicht für unsere Sonderanfertigungen und individuell angepassten Produkte, wenn diese nicht vorgefertigt sind und für ihre Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch Dich als Kunden maßgeblich ist oder wenn diese Produkte eindeutig auf Deine persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.

10. Geschenkgutscheine

(1)  Geschenkgutscheine und Restguthaben von Geschenkgutscheinen sind bis zum Ende des dritten Jahres nach dem Jahr des Gutscheinkaufs einlösbar. Restguthaben werden dem Kunden bis zum Ablaufdatum gutgeschrieben.

(2)  Geschenkgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich.

11. Gerichtsstand

(1) Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

(2) Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand und für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist unser Geschäftssitz, sofern der Kunde Unternehmer ist. Die Gerichtsstandvereinbarung gilt für Inlandskunden und Auslandskunden gleichermaßen.

12. Salvatorische Klausel

Sollte eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen ungültig sein, so soll die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt werden. Dies gilt auch, wenn innerhalb einer Regelung ein Teil unwirksam, ein anderer Teil aber wirksam ist. Die jeweils unwirksame Bestimmung soll von den Parteien durch eine Regelung ersetzt werden, die den wirtschaftlichen Interessen der Vertragsparteien am nächsten kommt und die den übrigen vertraglichen Vereinbarungen nicht zuwider läuft.

Muster-Widerrufsformular

Wenn Du den Vertrag widerrufen willst, dann füllst Du bitte dieses Formular aus und sendest es zurück an:

Fritz and Rose
FaR Hamburg UG (haftungsbeschränkt)
Eidelstedter Weg 55
20255 Hamburg
Email: info@fritzandrose.com
Telephone: +49 (0) 175 2870224

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

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Bestellt am (*) ____________ / erhalten am (*) __________________

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Name des/der Verbraucher(s)

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Anschrift des/der Verbraucher(s)

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Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

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Datum

(*) Unzutreffendes streichen

Hinweis

Bitte vermeide Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Sende die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwende ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Du die Originalverpackung nicht mehr besitzt, sorge bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden.